Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig will das Verfahren um die Elbvertiefung an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) weiterleiten. Nach Informationen der Bild-Zeitung soll wegen der Tragweite der Entscheidung der EuGH in Luxemburg hinzugezogen werden.
Dies ginge aus einem entsprechenden Schreiben an die Wasser- und Schifffahrtsdirektion in Kiel hervor, worin das Gericht seine Bedenken zusammengefasst hat, berichtete die Bild am Dienstag. Hamburg will die Elbe so vertiefen, dass Schiffe mit bis zu 14,50 Meter Tiefgang tideunabhängig den Hafen erreichen können.
Inzwischen sagte eine Sprecherin des Bundesverwaltungsgerichts gegenüber der Nachrichtenagentur dpa, dass das Gericht nach dem 9.September darüber entscheiden will, wie das Verfahren weitergeht. Eine Vorentscheidung in die eine oder andere Richtung sei noch nicht gefallen.