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StGB NRW zu Abwasser-Gebührenvergleich: Ungleiche Ausgangslage liefert keine vergleichbaren Ergebnisse


Kläranlage ©Peter de Kievith - Fotolia
06.08.2020 − 

Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW, Bernd Jürgen Schneider, nannte es mit Blick auf den Gebührenvergleich des Steuerzahlerbundes NRW erfreulich, dass das Niveau der Abfall- und Abwassergebühren nahezu unverändert geblieben sei. Schneider gab aber gab zu bedenken, dass ein tragfähiger Gebührenvergleich nur bei Gemeinden mit gleichen Rahmenbedingungen möglich sei, die in in Nordrhein-Westfalen nicht gegeben seien.

Entscheidend für die Höhe der Gebühren sei in erster Linie die jeweilige Ausgangslage in den Städten und Gemeinden, die bei den Abwassergebühren sei bereits in geographischer Hinsicht stets unterschiedlich sei.

Zahlreiche, weit auseinander liegende Ortsteile oder Berg- und Talregionen verursachten beim Bau und Betrieb eines öffentlichen Kanalnetzes andere Kosten als bei einer Gemeinde mit einem kompakten Gemeindegebiet. Die Höhe der Abwassergebühren hänge maßgeblich etwa davon ab, welche Länge das öffentliche Kanalnetz habe und wie viele Abwasser-Pumpen in diesem Netz betrieben werden müssten, sagte Schneider.

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