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VKU fordert Fortschritte bei der Digitalisierung von neuer Bundesregierung

VKU fordert Fortschritte bei der Digitalisierung von neuer Bundesregierung
Bildquelle: Fotolia
20.10.2017 − 

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) fordert von der neuen Bundesregierung Fortschritte bei der Digitalisierung und eine bessere Vernetzung von Wirtschaft und Gesellschaft. „Deutschland ist digital nur Mittelmaß“, erklärte Katherina Reiche, Hauptgeschäftsführerin des VKU, heute. Aus Sicht des Verbandes soll ein neues Datengesetz eingeführt werden, das Rechtssicherheit im Umgang mit Daten gewährleistet und die wirtschaftliche Nutzung dieser Informationen regelt.

Bei der Umsetzung des digitalen Fortschritts kommt kommunalen Unternehmen eine Schlüsselrolle zu, so der VKU. Denn es seien überwiegend diese Unternehmen, die heute die Grundversorgung der Bevölkerung in den Bereichen Elektrizität, Gas, Wasser und Abwasserbeseitigung, Abfallentsorgung und öffentlicher Nahverkehr bereitstellen. Aus diesem Grund habe der Verband die Studie „Digital. Kommunal. Deutschland. Smart Nation durch Smart Regions“ bei der der Quadriga-Hochschule Berlin in Auftrag gegeben.

Eine enge digitale Vernetzung mache es kommunalen Unternehmen möglich, auf die Herausforderungen der Zukunft, wie die fortschreitende Urbanisierung und den Klimawandel, besser einzugehen, so der VKU. Es müsse möglich werden, Daten – auch die der kommunalen Versorger – als Bindeglied zwischen öffentlichen Leistungen, moderner Daseinsvorsorge und neuen Leistungsangeboten über Smart Services zu profilieren. So könnten Pläne zum E-Government, bei dem Bürger unter anderem Behörden- und Amtsangelegenheiten online regeln können, schneller umgesetzt werden.

Kommunale Unternehmen müssen der Studie zufolge als Datenproduzenten auch die Möglichkeit haben, die Daten für Smart Services zu nutzen, oder Erlöse aus der Weitergabe der Daten erhalten. Deshalb soll aus Sicht des VKU ein Datengesetz eingeführt werden, das Rechtssicherheit gewährleistet und die wirtschaftliche Nutzung von Daten ordnet.

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