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Lies weist Kritik an geplanter Erhöhung der Wasserentnahmegebühr zurück

Lies weist Kritik an geplanter Erhöhung der Wasserentnahmegebühr zurück
Geld ©eyetronic - Fotolia
06.10.2020 − 

Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) hat die Kritik des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbandes (OOWV) an der geplanten Erhöhung der Wasserentnahmegebühr zurückgewiesen. Der Vorwurf, Trinkwasserkunden würden einseitig und unverhältnismäßig belastet, um den Niedersächsischen Weg zu finanzieren, sei nicht haltbar, erklärte der Minister.

Richtig sei, dass eine Erhöhung der Gebührensätze der Wasserentnahmegebühr geplant sei. Für den Fall, dass die Wasserversorger diese Erhöhung an ihre Kundschaft weitergeben, müssten Privathaushalte bei einem durchschnittlichen Wasserverbrauch von 120 Litern pro Tag mit rund 3,30 Euro pro Kopf und Jahr an Mehrkosten rechnen.

Beim Niedersächsischen Weg handelt es sich  um eine Vereinbarung zwischen Landwirtschaft, Naturschutz und Politik, die die Akteure verpflichtet, konkrete Maßnahmen für einen verbesserten Natur-, Arten- und Gewässerschutz umzusetzen. Die konkreten Gesetzesänderungen sind erst vor kurzem in den Landtag eingebracht worden (EUWID 39.2020). Im Wassergesetz sollen Gewässerrandstreifen auf 10, 5 bzw. 3 Meter neu festgelegt werden.

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