Thüringen wird die seit fünf Jahren bestehenden Verbände für den Hochwasser- und Gewässerschutz weiterhin komplett aus der Landeskasse finanzieren. Der jährliche Betrag von derzeit im Schnitt 17,5 Millionen Euro steige auf etwa 20 Millionen Euro, sagte Umweltminister Bernhard Stengele (Grüne) am Dienstag nach der Kabinettssitzung in Erfurt. Zudem werde das Land den Kyffhäuserkreis bei der Beseitigung von Schäden durch das Weihnachtshochwasser unterstützen, habe das Kabinett beschlossen. Dabei könne es um einen einstelligen Millionenbetrag gehen.
Das Ministerium weist darauf hin, dass in Thüringen vor rund fünf Jahren die Entscheidung zur Gründung von 20 Gewässerunterhaltungsverbänden (GUV) fiel. Sie pflegen alle kleineren/mittleren Flüsse und Bäche – die Gewässer zweiter Ordnung – in Thüringen, unterstützen die Gemeinden beim Hochwasserschutz und erhalten dafür finanzielle Unterstützung des Landes. Über 90 Prozent aller Gewässer in TH sind Gewässer zweiter Ordnung. Einmalig in Deutschland sei, dass in Thüringen die Kosten der Gewässerunterhaltung vollständig aus dem Landeshaushalt finanziert werden. Das Thüringer Modell sei inzwischen auch für andere Bundesländer interessant, so der Minister. Es gebe Nachfragen aus den Umweltministerien beispielsweise von Sachsen und Hessen.
75 Millionen Euro für die GUV
Bis 2023 flossen insgesamt 75 Millionen Euro für die GUV. Damit könne die Finanzierung von Mitarbeitern als Flussmeister, Flussarbeiter und Ingenieure, von Betriebstätten mit Fahrzeugen und Großgeräten sowie die Betreuung von hunderten Schutz-Anlagen realisiert werden. Die Verbände seien damit verlässliche Partner in der Region; nicht nur bei Hochwasserereignissen, sondern auch bei der ökologischen Entwicklung der Gewässer, etwa beim Bibermanagement, bei der Renaturierung von Flüssen, beim Bau von Fischtreppen, dem Rückbau nicht mehr benötigter Ufer- und Sohlbefestigungen und bei Gehölzpflanzungen.
Wichtige Partner für Hochwasser- und Gewässerschutz
Zur Evaluierung erklärt Stengele: „Die Ergebnisse der aktuellen Evaluierung bestätigen die vor fünf Jahren mit der Novellierung des Wassergesetzes gesetzten Ziele: Mit den Gewässerunterhaltungsverbänden sind Landkreise und Gemeinden wichtige Partner, um die Herausforderungen gerade im ländlichen Raum zu meistern.“ In einer Umfrage unter den Gemeinden und unteren Wasserbehörden werde die Arbeit der Verbände von ca. 85 Prozent der Befragten als gut und von ca. 35 Prozent sogar als sehr gut bewertet; die Kompetenz erhielt ca. 90 Prozent positive Rückmeldungen.
