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Hochschule Ruhr-West stellt Fondslösung für Maßnahmen gegen Medikamenteneinträge vor

Hochschule Ruhr-West stellt Fondslösung für Maßnahmen gegen Medikamenteneinträge vor
© eyetronic - Fotolia
08.10.2019 − 

Um die Einträge von Medikamenten in die Gewässer zu reduzieren, sind die Hersteller über ein Fondsmodell an der Finanzierung entsprechender technischer Maßnahmen zu beteiligen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie, die Prof. Mark Oelmann von der Hochschule Ruhr-West im Auftrag des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) erstellt hat.

Bei dem Modell würden die Hersteller verursachergerecht an der Finanzierung von Reinigungsleistungen beispielsweise von Medikamenteneinträgen beteiligt. Die Hersteller könnten dann wählen, welche umweltschonenden technologischen Maßnahmen für sie die ökonomisch effizientesten sind, um ihre Zahlungen in den Fonds so gering wie möglich zu halten. Damit werde ein technologieneutraler Anreiz zur innovativen Vermeidung von Spurenstoffen gefördert.

Einrichtung von Fonds mit Finanzmitteln der Verursacher

Grundsätzlich wird im Rahmen des Modells ein Fonds eingerichtet, dessen Finanzmittel sich aus Beiträgen aller Verursacher, der Hersteller und Importeure, der Spurenstoffproblematik speisen. Für die Koordinationsstelle des Fonds müsste nicht unbedingt eine neue Behörde geschaffen werden, heißt es in der Studie: Aufgrund großer Analogien zum Emissionshandel wäre beispielsweise eine Erweiterung der beim UBA verorteten Deutschen Emissionshandelsstelle denkbar, um Synergieeffekte zu nutzen und die administrativen Kosten zu minimieren.

Beiträge richten sich nach der Schädlichkeit der Spurenstoffe

Als Verursacher gilt nach dem Modell jeder Hersteller oder Importeur, der spurenstoffbelastete Produkte in Verkehr bringt – unabhängig davon, ob in dem Gewässereinzugsgebiet, in dem er angesiedelt ist, eine Umweltqualitätsnorm-Überschreitung vorliegt oder nicht. Seine „Spurenstoffverantwortung“ – und damit seine etwaige Zahlungspflicht – bezieht sich somit auf die gesamte Bundesrepublik.

Fonds-Beiträge werden verursachergerecht gemäß der relativen Schädlichkeit der Spurenstoffe ermittelt, deren Bestimmung auf Basis von Umweltqualitätsnormen oder vergleichbarer Festlegungen erfolgen soll.

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