Kommunen können künftig leichter Flächen an der Ahr für Hochwasserschutz erwerben

Förderung durch Klimaschutzministerium im Rahmen der Aktion Blau Plus

Die Kommunen an der Ahr können künftig leichter Flächen erwerben, die in der Nähe von Gewässern liegen und damit von einem Hochwasser betroffen sein können. Derartige Grundstücke sollen leichter für den Hochwasserrückhalt und die Gewässerentwicklung genutzt werden. Das rheinland-pfälzische Klimaschutzministerium hat mitgeteilt, dass es die Förderung übernimmt und maßgeblich mit der Aktion Blau Plus zur Finanzierung beiträgt. Das Innenministerium habe die Kommunen im Ahrtal mit einem Rundschreiben informiert. Die Rahmenbedingungen wurden gemeinsam mit dem Klimaschutzministerium, dem Innenministerium und dem Landwirtschafts- und Weinbauministerium erarbeitet.

Die zunehmende Erderhitzung werde zu häufigeren Extremwettereignisse führen. Deshalb müsse die Hochwasservorsorge, aber auch die Anpassung an die Klimafolgen verbessert werden, erklärte Klimaschutzministerin Katrin Eder (Grüne): „Wir gehen hier nicht nur Mammutaufgaben, sondern auch große Gemeinschaftsaufgaben an. Dazu gehört, dass wir möglichst alle Chancen nutzen, freiwerdende Flächen an der Ahr für die Zwecke des Hochwasserschutzes und der Gewässerentwicklung zu erwerben. Um das zu realisieren, sichern wir im Klimaschutzministerium über die Aktion Blau den jeweiligen Grundstückserwerb ab, soweit die Förderkriterien erfüllt werden.“

Gemeinsam mit dem Ministerium des Innern und für Sport, dem Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau und in Abstimmung mit dem Ministerium der Finanzen wurde daher eine Regelung erarbeitet, die für die verschiedenen Fälle des Flächenerwerbs innerorts und außerhalb von Ortschaften Klarheit hinsichtlich der Finanzierung schafft....

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