Der Wasserverband Garbsen-Neustadt (WVGN) muss nach einer kartellrechtlichen Prüfung seine Preise ändern. Vorausgegangen war ein Vergleich der Wasserpreise des Jahres 2019, in dessen Rahmen die Landeskartellbehörde Niedersachsen (LKB) neben anderen Wasserversorgern in Niedersachsen auch den Wasserpreis des WVGN untersucht hat. Nach dem Austausch von Daten wurden in den Jahren 2022 und 2023 Verhandlungen zum Wasserpreis des Verbandes geführt. Einer Mitteilung zufolge hat sich der WVGN nun mit der Kartellbehörde auf einen Vergleich geeinigt, der eine Senkung des Arbeitspreises für das Jahr 2024 auf 1,78 €/m³ vorsieht und in den Jahren 2025 und 2026 konstant bleibt.
Die Kartellbehörde habe dem Preisvergleich eine juristische Sichtweise zugrunde gelegt, nach der Wasserversorger ähnlicher Struktur stets vergleichbar sind und daher ähnliche Preise haben müssen. So würden höhere Preise den Verdacht nahelegen, dass die Monopolsituation missbraucht würde. Lediglich abweichende, vom Versorgungsunternehmen nicht beeinflussbare Umstände, könnten unterschiedliche Preise rechtfertigen. Dieses sei vom Versorgungsunternehmen darzulegen. Für den Vergleich des WVGN wurden von der LKB die Wasserversorger mit den niedrigsten Preisen in Niedersachsen im Jahr 2019 herangezogen. In den Gesprächen sei dargelegt worden, dass einige abweichende Umstände höhere Preise des WVGN rechtfertigen, berichtet der Wasserverband.
Er orientiere sich im Sinne einer nachhaltigen langfristigen Betriebsführung an den technischen und wirtschaftlichen Notwendigkeiten. Dem liege das Konzept zum mittel- und langfristigen Erhalt der Versorgungsinfrastruktur zugrunde. Der WVGN führt aus, dass er mit einem Anlagenerneuerungskonzept seit 2012 rechtzeitig der Anlagenalterung vorbeuge. Etwa 50 Prozent der Anlagen des Verbandes stammen aus den Jahren zwischen 1960 und 1970, weitere 20 Prozent aus den Jahren 1970 bis 1980 und weisen daher ein Alter von 50 bis 60 Jahren auf. Die damals verwendeten Materialen und Baustoffe ließen je nach Beanspruchung und Einsatzbedingungen nur eine Nutzungsdauer von 50 bis 80 Jahren zu. Der Lebenszyklus der Anlagen erfordere ein langfristiges Konzept und eine kontinuierliche Umsetzung mit entsprechender Finanzierung.
Lesen Sie, womit der Verband seine Preise begründete......
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