BUND will mit Eilverfahren Korrektur der Einleitungs-Genehmigung für K+S erreichen

„Übergeordneten Rahmenpläne sind nicht beachtet worden“

Der BUND Hessen will mit einem Eilverfahren eine Korrektur der Genehmigung zur Salzwassereinleitung durch K+S erreichen. Es sei zu bemängeln, dass die Genehmigung eine Erhöhung der Schadstoffbelastungen erlaubt, teilte der Umweltverband mit. Der BUND Hessen hatte gegen die Erlaubnis zur Abwassereinleitung des Regierungspräsidiums Kassel vom Dezember 2021 für K+S im Januar bereits Klage eingelegt, mit der die Aufhebung des Bescheides angestrebt wird.

Nun hat der BUND einstweiligen Rechtsschutz beantragt, um mit einem Eilverfahren zeitnah in einem ersten Schritt die Korrektur der Einleitergenehmigung zu beantragen. Jörg Nitsch, der Vorsitzende des BUND Hessen, sagte, die Genehmigung verstoße gegen das übergeordnete Recht und führt zu vermeidbaren Belastungen von Werra und Weser....

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