Der Deutsche Verein des Gas- und Wasserfaches (DVGW) sieht im Gesetzentwurf zur Umsetzung der CER-Richtlinie und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen (KRITIS-DachG) einen geeigneten Rahmen, um den Schutz der Kritischen Infrastrukturen ganzheitlich zu regeln und weiter fortzuschreiben. Nur durch einen umfassenden „All-Gefahren-Ansatz“, der Risiken aus dem Cyberraum, dem Informationsraum und dem physischen Raum ganzheitlich berücksichtigt, kann die Resilienz der Kritischen Infrastrukturen in Deutschland erhöht werden, erklärt der Verband in einer Stellungnahme zum Gesetzentwurf. Grundsätzlich sei der Entwurf vom 17. Juli 2023 zu begrüßen.
Der DVGW weist in seiner Stellungnahme darauf hin, dass das KRITIS-DachG ein Wirtschaftsgesetz und kein Sicherheitsgesetz sei. Daher sollte es der Wirtschaft nur Leitplanken zur Erhöhung der Resilienz von Kritischen Infrastrukturen geben, die durch die Wirtschaft mittels eines risikobasierten Ansatzes in geeignete Maßnahmen übersetzt und umgesetzt werden können. Hieraus ergebe sich unter anderem die Maßgabe der weitestgehenden Nutzung von bewährten Strukturen der technischen Selbstverwaltung (technische Regelsetzung), die das Optimum zwischen Sicherheit, Hygiene, Umweltschutz und Wirtschaftlichkeit fokussieren.
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