E-Paper 52/2015

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Themen der Printausgabe

Detaillierte Themenübersicht Ausgabe 52/2015

Alle WirtschaftPolitikInternationalRecht

LWT Brandenburg: Entscheidungen des BVerfG werden sich praktisch kaum auswirken

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BverfG) zu den Altanschließerbeiträgen in der Stadt Cottbus (siehe Titel) wird sich nur bei wenigen...

Urteil: NRW Bank darf Förderung für Retentionsbodenfilter nicht verringern

Ist das Grundstück, auf dem eine Abwasseranlage gebaut werden soll, vor dem Anfang des Bewilligungszeitraums einer Förderung erworben worden, ist dies kein...

Texte zum Umweltrecht

LänderEntwässerungsortsgesetz, zuletzt geändert am 1.12.2015; Brem.GBl. Nr. 117 vom 03.12.2015, S. 520 Entwässerungsgebührenortsgesetz, zuletzt geändert am...

Notiert

Der Bundesverband Hydrothermale Carbonisierung (BV-HTC) hat das neue Kreislaufwirtschaftspaket der EU-Kommission als zu wenig ambitioniert kritisiert. Es...

Jahresübersicht der in EUWID Wasser und Abwasser vorgestellten Gerichtsentscheidungen

Umleitung reicht nicht aus: Peking braucht mehr Wasser

Vom Jangtse-Fluss umgeleitetes Wasser hat in den vergangenen Jahren geholfen, das chronische Wasserproblem in Peking zu entschärfen. Dennoch brauche die...

Nach Schlammkatastrophe: Regierung gibt Entwarnung

Nach der verheerenden Schlammkatastrophe am Rio Doce („Süßer Fluss") in Brasilien hat die Regierung nach neuen Wasserproben Entwarnung gegeben. Die im...

Wasserverbrauch in der Schweiz weiter gesunken

Die Schweizer Wasserversorger haben im vergangenen Jahr 901 Millionen Kubikmeter Wasser bereit gestellt. Das sind 1,7 Prozent weniger als im Jahr 2013, gab...

DVGW startet Projekt zu Lochfraß an Kupferleitungen

Vor dem Hintergrund neu aufgetretener Schadensbilder bei halbharten Kupferrohren in der Trinkwasserinstallation hat der Deutsche Verein des Gas- und...

Fischereiwissenschaftler für vielfältige Gewässerlandschaft

Um die Förderung des Angeltourismus mit dem Naturschutz in Einklang zu bringen, ist die Entwicklung einer vielfältigen Gewässerlandschaft empfehlenswert,...

Torfsumpfflüsse in Südostasien setzen weniger Kohlendioxid frei als bisher vermutet

Südostasiatische Flüsse aus Torfsümpfen sind entgegen bisheriger Vermutungen keine starken Kohlendioxid-Emittenten. Das haben Wissenschaftler des...

Metal Eco City in Jieyang kooperiert mit Wasserwerken im Rheineinzugsgebiet

Die Flüsse in Jieyang sollen sauber werden und damit die Qualität des Trinkwassers steigen. Dazu haben die Internationale Arbeitsgemeinschaft der...

Firmenmeldungen

Die Osters & Voß GmbH aus Plattenburg im Landkreis Prignitz sowie die Becker & Armbrust GmbH aus Frankfurt an der Oder haben vom Wasser- und...

GWP will Kooperationen in Peru intensivieren

Deutschland war Gastland auf der ExpoAgua, die im Oktober in der peruanischen Hauptstadt Lima stattfand. Ziel der Organisatoren sei es gewesen, den...

Personen

Hans-Heinrich Gloy (56) ist neuer Verbandsvorsteher des Landesverbandes der Wasser- und Bodenverbände Schleswig-Holstein. Er tritt zum 1. Januar 2016 die...

Lippeschleife in Datteln und Olfen wird renaturiert

Der Lippeverband wird im Auftrag des Landes Nordrhein-Westfalen die Lippe in Datteln und Olfen auf einer Länge von sechs Kilometern aufweiten und teils neu...

Eu-Ausschreibungen

Die Angaben sind dem Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Union „TED – Tenders Electronic Daily" entnommen. Sie informieren über EU-weit...

VG Berlin hebt Hundeverbot an zwei Berliner Seen auf

Das Verwaltungsgericht (VG) Berlin hat das Hundeverbot an zwei Berliner Seen aufgehoben, weil der Uferweg Schlachtensee und an der Krummen Lanke nicht...

Ermessensausübung: Wasserbehörde kann Einleitungswerte einer Kläranlage verschärfen

Eine Wasserbehörde ist befugt, die Einleitungswerte für den Ablaufstrom einer Kläranlage im Rahmen ihres wasserwirtschaftlichen Ermessens nach § 12 Abs. 2...

Bundestag und Bundesrat verabschieden Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts

Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie und das Plenum des Deutschen Bundestags sowie der Bundesrat haben in der Woche vor Weihnachten dem von der...

Aus den Ländern

Das nordrhein-westfälische Umweltministerium hat den zweiten Programmaufruf zur „Qualifizierung des bürgerschaftlichen Engagements" gestartet. Zielgruppe...

Schmidt: Bei Kleinkläranlagen bestehen klare Vorgaben

Bevor in Sachsen die Frist zur Umrüstung von Kleinkläranlagen Ende Dezember ausläuft, hat Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) am Mittwoch vergangener Woche...

Düngemittel-Konzern K+S darf Abwässer unter Auflagen versenken

Unter Auflagen darf der Düngemittel- und Salzproduzent K+S bis Ende 2016 eingeschränkt Abwässer im Boden versenken. Das Regierungspräsidium (RP) Kassel...

Thüringen: Siegesmund korrigiert Wassercent-Pläne

Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) hat Korrekturen beim geplanten „Wassercent" angekündigt. Die Abgabe, die auf den Wasserverbrauch fällig...

BDE und VKU fordern mehr Rechtssicherheit für die stoffliche Klärschlammverwertung

Immer mehr Klärschlämme landen in der Verbrennung, anstatt stofflich verwertet zu werden. Darauf hat der Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser-...

Gemeinsame Sulfatstrategie mit Sachsen angestrebt

Berlin und Brandenburg wollen Sachsen für ein gemeinsames Vorgehen gegen die Sulfatbelastung von Gewässern gewinnen. Darauf hätten sich die beiden Länder...

„Gefahr von Zwangsvollstreckungen für Altanschließer wäre zu vermeiden gewesen"

Als „kommunalpolitische Bankrotterklärung" hat die innen- und kommunalpolitische Sprecherin der Grünen im Landtag Brandenburg, Ursula Nonnenmacher, die...

Bundesregierung will EU-Regelungen im Wasserhaushaltsgesetz verankern

Die Bundesregierung plant Änderungen im Wasserrecht, um EU-Regelungen umzusetzen. Ein Gesetzentwurf (Drs.: 18/6986 vom 09.12.2015) sieht vor, die...

Kommunen

Das Land Baden-Württemberg hat den Bau eines Regenüberlaufbeckens in der Gemeinde Ofterdingen mit knapp 1,7 Millionen Euro gefördert. Das neue Becken...

Mall will österreichischen Markt erschließen

Die im Bereich Entwässerungstechnik tätige Mall GmbH aus Donaueschingen hat im oberösterreichischen Asten ihren siebten Produktionsstandort eröffnet. Der...

60 Prozent des Klärschlamms wurden 2014 verbrannt

Mit rund 1,1 Millionen Tonnen wurden in Deutschland im Jahr 2014 etwa 60 Prozent des Klärschlamms verbrannt. Dies entspricht einer Steigerung von 4,8...

Masterplan: Salzbelastung der Werra soll bis 2027 halbiert werden

In der durch den Kalibergbau hoch belasteten Werra soll die Salzkonzentration bis Ende 2027 halbiert werden. Das sieht der „Masterplan Salzreduzierung"...

Vom Bundeskabinett verabschiedeter Entwurf des Düngegesetzes beinhaltet Hoftorbilanz

Die Einführung der Hoftorbilanz zunächst für viehintensive Betriebe ab dem Jahr 2018 ist Bestandteil des Entwurfs eines novellierten Düngegesetzes, den das...

BVerfG: Rückwirkende Festsetzung von Kanalanschlussbeiträgen ist verfassungswidrig

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat zwei Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (Az.: OVG 9 N 40.14 vom 29.09.2014 und OVG 9 B...

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