Bayern will die gesamten bayerischen Uniper-Wasserkraftwerke in einer landeseigenen Betreibergesellschaft übernehmen. In einem aktuellen Schreiben an das Bundesfinanzministerium hat Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber (FW) den Bund zu konkreten Gesprächen über die Zukunft der Uniper-Wasserkraftwerke aufgefordert, wie das Umweltministerium Anfang August mitteilte.
Glauber erklärte, sein Ziel sei eine gemeinwohlorientierte, ökologisch nachhaltige und verlässliche Nutzung der Wasserkraft. Die Uniper-Wasserkraftwerke müssten dauerhaft der öffentlichen Hand gehören. Auch eine gemeinsame Betreibergesellschaft mit dem Bund sei möglich. Denn es bestünden Heimfallrechte nicht nur zugunsten Bayerns, sondern an den zur Bundeswasserstraße ausgebauten Abschnitten von Donau und Main teilweise auch des Bundes.
Strukturen könnten
dauerhaft bestehen bleiben
„Damit können wir zwei zentrale Ziele erreichen: Wir können die Energieversorgung in die eigene Hand nehmen und Maßnahmen zur Hochwassersicherheit an den Kraftwerken umsetzen. Wir brauchen jetzt konkrete Gespräche mit dem Bund“, sagte der Minister. Durch eine neue Betreibergesellschaft könnten die Strukturen der Uniper-Wasserkraftsparte dauerhaft bestehen bleiben und auch das Betriebspersonal übernommen werden.
Bewilligungen laufen schrittweise aus
Die Gespräche mit dem Bund seien auch deshalb von besonderer Bedeutung, weil ab 2030 die Bewilligungen der Uniper-Wasserkraftwerke an Isar, Lech, Donau und Main schrittweise auslaufen und rechtzeitig die künftige Betreibergesellschaft zur Durchführung der Neubewilligungsverfahren gebildet werden müsse. Das Auslaufen der Bewilligungen eröffne dem Freistaat in den meisten Fällen - ausgenommen sind die Pumpspeicherwerke Happurg und Langenprozelten sowie das Speicherkraftwerk Walchensee - die Möglichkeit, den sogenannten Heimfall zu erklären. Der Freistaat würde dann gegen Zahlung einer Abgeltungssumme wieder Eigentümer der Anlagen, hieß es seitens Umweltministeriums.
97 Wasserkraftanlagen mit zusammen rund 970 Megawatt Leistung
Bei der Übernahme der Wasserkraftwerke der Uniper Kraftwerks GmbH geht es in Bayern den Angaben zufolge um 97 Wasserkraftanlagen mit zusammen rund 970 Megawatt Leistung und rund 4.800 Gigawattstunden Stromertrag pro Jahr in den Kraftwerksgruppen Donau, Isar, Lech und Main sowie zwei Pumpspeicherwerke. Die Wasserkraftanlagen erzeugen laut Umweltministerium rund ein Drittel der bayerischen Stromproduktion aus Wasserkraft. Darüber hinaus hätten die Anlagen der Uniper Kraftwerke GmbH maßgebliche Bedeutung für die Hochwassersicherheit, die ökologische Entwicklung und die Sozialfunktion an den großen bayerischen Flüssen Isar, Lech und Donau.
Die Wasserkraftwerke waren in den 1990er Jahren vom Freistaat veräußert worden. Nachdem der Energiekonzern Uniper, der die Wasserkraftwerke heute betreibt, 2022 vom Bund unterstützt werden musste, forderten die Grünen Ministerpräsident Markus Söder (CSU) auf, die bayerischen Wasserkraftwerke zurückzukaufen. Söder und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (FW) zeigten sich offen für eine Übernahme der Uniper-Wasserkraftwerke durch den Freistaat.
