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EU will Hilfe für Katastrophen ausbauen

EU will Hilfe für Katastrophen ausbauen
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13.02.2019 − 

Im Fall von Naturkatastrophen will die Europäische Union ihre Mitgliedsstaaten in Zukunft besser unterstützen. Hierfür sollen die Hilfen für Überschwemmungen, Waldbrände und Stürme verbessert werden. Wie das EU-Parlament am Dienstag mitteilte, hat das Parlament der Neufassung des EU-Katastrophenschutzverfahrens zugestimmt. Die neuen Rechtsvorschriften zielen den Angaben zufolge darauf ab, die Mitgliedstaaten dabei zu unterstützen, schneller und wirksamer auf Naturkatastrophen und vom Menschen verursachte Katastrophen reagieren zu können, indem die EU die gemeinsame Nutzung der zur Verfügung stehenden Einsatzmittel koordiniert.

Es soll auch eine „RescEU“-Reserve von Ressourcen wie Löschflugzeuge zur Waldbrandbekämpfung, Hochleistungspumpen, Feldkrankenhäuser und Notfallteams für den Einsatz in Notfällen aller Art eingerichtet werden. „RescEU“ werde dann eingreifen, wenn die Mitgliedstaaten nicht über genügend Einsatzmittel verfügen, um angemessen auf eine Katastrophe zu reagieren. Über einen „RescEU“-Einsatz entscheidet die EU-Kommission, hieß es.

„Wir haben es geschafft, hier schnell voranzukommen und noch vor dem Sommer bereit zu sein, um eine Wiederholung einer Situation wie 2018 in Griechenland oder 2017 in Portugal zu vermeiden. Wirksame Verfahren und Einsatzmittel waren notwendig, um Leben zu retten. Geleitet vom Grundsatz der Solidarität konnten wir hier zum Erfolg kommen, um auch künftig den Schutz unserer Bürger zu gewährleisten“, sagte Berichterstatterin Elisabetta Gardini.

Der Gesetzestext wurde den Angaben zufolge mit 620 Stimmen bei 22 Gegenstimmen und 35 Enthaltungen angenommen. Die Rechtsvorschriften sollen nach der endgültigen Billigung durch den Ministerrat in Kraft treten und bis zum Sommer dieses Jahres wirksam sein.

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